Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Dienstleistungen der Softselix UG (haftungsbeschränkt), Manderscheidtstr. 21-23, 45141 Essen.2. Vertragsschluss

• Angebote sind freibleibend und unverbindlich
• Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung zustande
• Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung

3. Leistungsumfang

• Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung
• Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform
• Teilleistungen sind zulässig, soweit diese für den Auftraggeber zumutbar sind

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

• Bereitstellung notwendiger Informationen und Materialien
• Zeitnahe Feedback- und Freigabeprozesse
• Benennung eines Ansprechpartners

5. Vergütung

• Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher MwSt.
• Zahlungsziel: 14 Tage nach Rechnungsstellung
• Bei Zahlungsverzug: 9% über Basiszinssatz

6. Termine und Fristen

• Vereinbarte Termine sind verbindlich
• Verzögerungen durch höhere Gewalt verlängern die Frist angemessen
• Terminverschiebungen werden umgehend mitgeteilt

7. Nutzungsrechte

• Übertragung ausschließlicher Nutzungsrechte nach vollständiger Bezahlung
• Quelldateien und Rohdaten verbleiben beim Auftragnehmer
• Referenznennung ist gestattet

8. Gewährleistung

• Gewährleistungsfrist: 12 Monate
• Mängel werden nach Wahl des Auftragnehmers beseitigt oder neu erstellt
• Offensichtliche Mängel sind unverzüglich zu rügen

9. Haftung

• Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
• Haftungshöchstgrenze: Auftragswert
• Keine Haftung für mittelbare Schäden

10. Vertraulichkeit

• Gegenseitige Verschwiegenheitspflicht
• Schutz von Geschäftsgeheimnissen
• Weitergabe an Dritte nur nach schriftlicher Zustimmung

11. Kündigung

• Ordentliche Kündigung mit 3-monatiger Frist
• Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt
• Vergütung bereits erbrachter Leistungen

12. Schlussbestimmungen

• Erfüllungsort und Gerichtsstand: Essen
• Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
• Salvatorische Klausel

Stand: Januar 2025